Hinrichtungen

Im Iran werden täglich Menschen von Revolutionsgerichten in unfairen Prozessen skrupellos zum Tode verurteilt. Die Massenhinrichtungen in den Gefängnissen halten an. Immer mehr politische Aktivisten und Angehörige ethnischer Minderheiten gehören zu den Opfern.

Die zunehmenden Massenhinrichtungen im Iran sind alarmierend. Während der Regime-Präsident Rohani sich zur Täuschung der Weltgemeinschaft als „gemäßigt“ darstellt, wurden seit seiner Machtübernahme vor 12 Monaten nach Angaben von staatlichen iranischen Medien und Menschenrechtlern mindestens 800 Menschen im Iran hingerichtet. Todesurteile und Hinrichtungen bleiben ein Instrument des Teheraner Regimes, um die Bevölkerung einzuschüchtern und Proteste im Keim zu ersticken. Die Hinrichtungspraxis im Iran kommt nach Aussagen von UN-Experten willkürlichen Tötungen gleich.

 

Im Iran werden täglich Menschen von Revolutionsgerichten in unfairen Prozessen skrupellos zum Tode verurteilt. Die Massenhinrichtungen in den Gefängnissen halten an: Am 17. Juni wurden im Gefängnis der westiranischen Stadt Urumiyeh sechs Häftlinge durch den Strang hingerichtet. Bereits am 14. Juni waren im selben Gefängnis sechs weitere Gefangene hingerichtet worden.

Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen, darunter Christof Heyns, UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche oder willkürliche Hinrichtungen, haben das Teheraner Regime wiederholt zum Stopp der Hinrichtungen aufgerufen. Beunruhigend sei, dass auch immer mehr politische Aktivisten und Angehörige ethnischer Minderheiten zu den Hinrichtungsopfern gehören.

Ehebruch, Drogenhandel, homosexuelle Handlungen, Alkoholkonsum und Beleidigung islamischer Heiliger und führender Politiker - nach internationalem Recht und Menschenrechtsstandards stellen diese Handlungen keine bzw. im Fall von Drogenhandel keine schwerwiegenden Straftaten dar – doch werden sie im Iran mit der Todesstrafe, Amputationen von Gliedmaßen, Auspeitschung, Steinigung, Folter und anderen körperlichen Misshandlungen bestraft. Menschen werden willkürlich festgenommen. Rechtsberatung und faire Gerichtsverfahren werden den Inhaftierten verwehrt.

Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran Ahmed Shaheed hat mehrfach an den Iran appelliert, ein Moratorium für alle Hinrichtungen zu erlassen, öffentliche Exekutionen, darunter Steinigungen, zu verbieten und die Todesstrafe auf solche Verbrechen zu begrenzen, die auch nach internationalem Recht als schwere Verbrechen gelten.