Gefangene

Der Gesundheitszustand der kurdischen politischen Gefangenen, die sich seit dem 20. November im Zentralgefängnis der Stadt Orumieh im Hungerstreik befinden, verschlechtert sich zusehends.

Mehr als zwei Dutzend Gefangene sind in den Hungerstreik getreten aus Protest gegen die Versuche des Nachrichtendienstes der Mullahs, den Bezirk im Gefängnis aufzulösen, der nur für politische Gefangene eingerichtet ist.

Zu diesem Zweck hat die Verwaltung des Gefängnisses viele Maßnahmen ergriffen, so die Verlegung normaler Häftlinge in diesen Bereich und die Verlegung politischer Gefangener in die Bereiche, wo normale Häftlinge einsitzen.

Außerdem hat die Verwaltung die Gefangenen und ihre Angehörigen unter Druck gesetzt. 

Statt die Bedingungen für die Gefangenen und ihre Forderungen genauer zu untersuchen, haben die Agenten des Nachrichtendienstes des Regimes mehrere streikende Gefangene vorgeladen und sie mit dem Tode bedroht.

Die Agenten des Nachrichtendiensts haben ihnen gesagt:  „Euer Leben liegt in den Händen des Ministeriums für Nachrichtendienste und nicht von Organisationen für Menschenrechte oder von Ahmed Shahid [und damit des Sonderberichterstatters für die Situation der Menschenrechte im Iran]. Niemand kann etwas für euch tun“.

Amnesty International hat die Drohung des iranischen Regimes, die Hinrichtung der politischen Gefangenen zu beschleunigen aus Rache für ihren Hungerstreik als ‚kläglich‘ verurteilt.

 Einer der zum Tode verurteilten war Saman Naseem, ein Kurde, der noch minderjährig war, als er dafür verhaftet worden war, dass er an einem Feuergefecht teilgenommen hatte, bei dem ein Mitglied der iranischen Revolutionsgarden getötet worden ist.

Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Direktorin für den Mittleren Osten und Nordafrika, äußerte dazu:  „Es ist wirklich kläglich, dass die iranischen Behörden mit dem Leben dieser Männer ihr Spiel spielen. Auf  Drohungen mit dem Tod oder mit anderen Strafmaßnahmen zurückzugreifen, um den Hungerstreik der Gefangenen zu unterdrücken, dient nur dazu, zu unterstreichen, wie verkommen das System der Strafjustiz im Iran ist.

Saman Naseem war zur Zeit der ihm zur Last gelegten Tat noch ein Kind. Er sagt, er sei in der Haftanstalt gefoltert  und zum ‚Geständnis‘ gezwungen worden. Jetzt erpressen die Behörden ihn tatsächlich noch einmal mit der Aussicht auf den Tod. Ihn hinzurichten wäre eine offene Verletzung des Völkerrechts. Sein Urteil muss umgehend umgewandelt werden“.