Proteste im Inland

27. und 28. Dezember 2009 im Iran

09. Januar 2010

Die Basiji-Kräfte, einem Ableger der Iranischen Revolutionsgarde, hat am 27. Dezember auf die demonstrierende Menge geschossen, Menschen überfahren und von Brücken geworfen.

 

Iran: Ein erster Schritt

04. Januar 2010

Von Günther Nonnenmacher
Frankfurter Allgemeine Zeitung – 30. Dezember 2009 Unbeeindruckt von internationalen Protesten verschärft das Regime in Teheran die Repression gegen Anhänger der Opposition. Als Scharfmacher hat sich dabei Parlamentspräsident Laridschani, der frühere Chefunterhändler in den Nukleargesprächen, hervorgetan. Das Parlament verlangt, die rechtlichen Möglichkeiten für das Verhängen der Todesstrafe zu erweitern. Die zu erwartende Brutalisierung im Kampf gegen die Regimekritiker zeigt, wie hoch die herrschende Kaste die Gefahr einer revolutionären Gärung im Land einschätzt.

Ein solcher Prozess ist vom Ausland kaum zu beeinflussen. Die westliche Politik ist aber auch nicht zum Abwarten und Zuschauen verdammt.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Polenz, hat einen Vorschlag gemacht, der so schnell wie möglich in die internationale Abstimmung eingebracht werden sollte: Es geht darum, die Reisemöglichkeiten von Angehörigen des iranischen Sicherheitsapparates strikt zu beschränken. Das kann und soll nicht die einzige Sanktion bleiben; aber es wäre ein erster Schritt zur Isolierung des Teheraner Regimes.

Proteste in Iran weiten sich aus

01. Januar 2010

Im Iran ist es am Wochenende zu den massivsten Protesten seit der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im vergangenen Juni gekommen. Und das nicht nur in Teheran - mittlerweile ziehen sich die Proteste durch alle wichtigen Städte des Landes. Zum ersten Mal hat es bei diesen Demonstrationen auch Tote gegeben.

Die Islamwissenschaftlerin und Publizistin Katajun Amipur schätzt die Lage als.... ein. Im Interview mit DW-radio sagte sie: "Obwohl die Behörden seit Monaten mit aller Gewalt gegen die Demonstranten vorgehen, lassen sich die Menschen nicht von diesen Drohungen abschrecken. Unter den Demonstranten sind auch zunehmend traditionellere Schichten. Das Regime hat durch sein hartes Vorgehen viel an Legitimation verloren."

Keine Nachricht von festgenommener Studentenaktivistin

19. Dezember 2009

Verein für Hoffnung der Zukunft e.V. - Es gibt noch keine neuen Informationen über den Verbleib von Mahdieh Golro, einer Studentenaktivisten, die ebenfalls mit den Menschenrechtlern im Iran zusammen gearbeitet hat und am letzten Mittwoch morgen zusammen mit ihrem Ehemann in ihrer Wohnung verhaftet wurde.
Trotz Anfragen ihrer Familie beim Revolutionsgericht und im Evin Gefängnis gibt es keine Informationen über ihre Situation. Als ihre Familie beim Revolutionsgericht und im Evin Gefängnis war, stellten sie fest, dass ihr Name nicht in der Liste der Festgenommenen und Gefangenen im Evin Gefängnis war und das sorgt für große Bedenken über ihre Sicherheit.

In Solidarität mit dem Studententag im Iran - 7. Dezember (16 Azar)

Der VHZ e.V. hat am 5. Dezember vor dem Brandenburger Tor in Berlin zur Unterstützung der Aufstände der Studenten und der Bevölkerung im Iran gegen das islamische Regime  mit vielen Iraner, die aus verschiedene Städten Deutschlands gekommen waren, versucht die Stimme der Studenten zu erhöhen und die Aufmerksamkeit den Öffentlichkeit zu wecken.