Massaker in Ashraf verhindern

Kategorie: Projekte

Erstellt am Mittwoch, 16. November 2011 09:13

SOS-Hilferuf
Massenmord mit Vorankündigung - wird Ashraf City ein zweites Srebrenica?
Militärischer Aufmarsch, Gewaltandrohungen und Frist zur Deportation
trotz der konstruktiven Ankündigungen von UNHCR, UNAMI und EU

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

Ashraf City, Heimstätte von über 3000 oppositionellen iranischen Flüchtlingen auf irakischem Gebiet, befindet sich in einer Notlage und geht auf eine humanitäre Katastrophe zu. Auf Drängen des iranischen Regimes und durch ein bilaterales 7-Punkte-Abkommen zwischen den Machthabern beider Länder ist den Ashraf-Bewohnern ein Ultimatum verhängt worden, demnach Camp Ashraf zum 31. Dezember geschlossen und die Einwohner des Landes ausgewiesen (deportiert) werden sollen. Eine Zwangsumsiedlung wird sehr rasch in ein Massaker münden können. Durch internationalen Druck kann die Katastrophe verhindert werden. Verschiedene UN Behörden sind zu diesem Zweck am Werk.

Das UNHCR hat am 13. September die Bewohner von Ashraf (Angehörige der oppositionellen iranischen Volksmojahedin, PMOI) zu »Asylsuchenden« unter internationalem Schutz erklärt. Daraufhin sollte das UNHCR mit jedem Bewohner eine Befragung zwecks der Anerkennung des Flüchtlingsstatus führen. Von Anfang an haben die Bewohner die größte Mühe daran gesetzt, dem UNHCR seine Arbeit zu erleichtern, so dass der Prozess vorankommt.

Nach jenem Datum sind zwei Monate vergangen, und doch hat die Arbeit des UNHCR noch nicht begonnen, da der Irak mit seinen Behinderungsmaßnahmen den Prozess verzögert und vereitelt. Ziel des Irak ist es, den Vorgang bis zum Ende des Jahres aufzuhalten, und dann kann er argumentieren, da kein Fortschritt erzielt wurde, werde man das Lager schließen; damit wäre ein großes Massaker vorbereitet. Am 02. November hat Amnesty International eine ausführliche Pressemitteilung hierzu veröffentlicht.

Es gibt viele neue Fakten, die auf ein blutiges Ende der Einwohner von Ashraf bis Ende 2011 hinweisen:

• UNHCR will den Ashraf-Bewohner Asylstatus gewähren und bittet wegen der Umsetzung um Verschiebung des Ultimatums für die Schließung von Ashraf / Irak lehnt ab
• Sonderberater der EU für Ashraf vorgestellt / Irak hat ihn nicht anerkannt
• 7-Punkte-Pakt des Iran und Irak gegen Ashraf
• Zwangsumsiedlung in verschiedenen Provinzen geplant
• Militärische Bewegungen in Ashraf

Angesichts der zwei vorangegangenen blutigen Angriffe mit zahlreichen unbewaffneten Opfern und Toten ist es sehr wahrscheinlich, dass der gemeinsame iranisch/irakische Auflösungsplan bis Jahresende brutal umgesetzt wird. Nur eine Aufnahme der Arbeit von UNHCR in Ashraf und die Bearbeitung und Anerkennung von Asylanträgen bzw. Asylstatus der Bewohner kann den Einwohner in der kurzen Zeit Schutz geben.

Im Namen der UN und UNHCR führt die UN Hilfsmission für den Irak (UNAMI) unter der Leitung des deutschen Diplomaten Martin Kobler die Gespräche mit der irakischen Regierung.

Bitte wenden Sie sich in Schreiben an Herrn Martin Kobler mit folgenden dringenden Bitten:

1. Ermöglichen Sie bitte schnellstens, dass das UNHCR die Bearbeitung der Asylanträge von Ashraf- Bewohnern baldigst aufnimmt, damit der Flüchtlingsstatus den Bewohnern umgehend bestätigt werden kann;
2. Sorgen Sie bitte dafür, dass die Vereinten Nationen den Schutz der Asylsuchenden Ashraf- Bewohnern sicherstellen;
3. Es muss garantiert werden, dass die Bewohner, die nach den UNHCR-Befragungen nach Ashraf zurückkehren wollen, dies ohne Weiteres tun können.
4. Wichtige Bemerkung: Die Ashraf-Bewohner haben viele Nachrichten erhalten, wonach der Iran durch verschiedene Hindernisse versucht, die Zustimmung vonUNAMI und UNHCR zu bekommen, dass die Bewohner an einem fernen militärischen Ort befragt und dass die Befragten nicht mehr nach Ashraf zurückgebracht werden. Das ist ein Grund für große Sorge und Befürchtung der Bewohner. Mit anderen Worten will der Irak –wie vom Iran gewünscht -, dass eine Befragung in eine Zwangsumsiedlung mundet. Eine Umsiedlung ist für die Bewohner mit einem Massaker gleichzusetzen. Die UN (UNAMI bzw. UNHCR) sollen sich auf keinen Fall auf so eine Option einlassen. Das ist was auch in der Mitteilung von Amnesty International gekommen ist. Der einzige Ort, wo für die Bewohner von Ashraf Sicherheit gibt, ist Ashraf selbst. UNHCR kann einen Teil von Ashraf oder ein Ort in unmittelbarer Nähe zu Ashraf zu eigen machen, selbst verwalten und seine Flagge hissen lassen und die Bewohner isoliert befragen usw.

Anrede: Sehr geehrter Herr Kobler,
Adresse: Herrn
Botschafter Martin Kobler
Sonderbeauftragter der UN-Generalsekretär für den Irak
(United Nations Assistance Mission for Iraq UNAMI)
Bagdad / Irak

Die Sprache des Schreibens: Deutsch oder Englisch.

Bitte schicken Sie Ihre Briefe sowohl per Mail, wie auch per Fax an folgenden Erreichbarkeiten: Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! , Fax: +962 6 550 4705

Bitte schicken Sie Ihr Schreiben als Kopie an:

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Prof. Antonio Guterres, der Hohe Kommissar der UN für Flüchtlinge, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Botschafter Jean De Ruyt, EU-Sonderberater für Camp Ashraf, Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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